Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen

  Verfassungsbeschwerde gegen den einstweiligen Ausschluss des Beschwerdeführers vom Umgang mit seinen minderjährigen Kindern

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 16.06.2020 - VerfGH 42/20

  Verfassungsbeschwerde in einer versicherungsrechtlichen Streitigkeit

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 31.05.2022 - VerfGH 44/22

  Dafür muss der Beschwerdeführer in inhaltlicher Hinsicht hinreichend substantiiert darlegen, dass die behauptete Verletzung eines Grundrechts oder grundrechtsgleichen Rechts möglich ist (VerfGH NRW, Beschluss vom 16. Juni 2020 - VerfGH 42/20.VB-2, juris, Rn. 11).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 18.05.2021 - VerfGH 22/21

  Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Entscheidungen

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 31.05.2022 - VerfGH 44/22

  Will der Beschwerdeführer von den Feststellungen oder von der Würdigung der Tatsachen durch die Fachgerichte abweichen, muss er seinen abweichenden Sachvortrag mit einem verfassungsrechtlichen Angriff gegen die fachgerichtliche Tatsachenfeststellung verbinden (VerfGH NRW, Beschluss vom 18. Mai 2021 - VerfGH 22/21.VB-1, juris, Rn. 10).
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 18.01.2022 - VerfGH 130/21

  Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes in einem …

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 31.05.2022 - VerfGH 44/22

  Hierzu bedarf es insbesondere einer hinreichenden Auseinandersetzung mit der Begründung der angefochtenen Entscheidung und mit den für den behaupteten Grundrechtsverstoß geltenden verfassungsrechtlichen Maßstäben (vgl. zum Ganzen VerfGH NRW, Beschluss vom 18. Januar 2022 - VerfGH 130/21.VB-2, juris, Rn. 4).

• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 13.06.2023 - VerfGH 58/22

  Verfassungsbeschwerde wegen Wohnungsdurchsuchung

  In einer Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung muss er sich dafür hinreichend mit der Begründung der angefochtenen gerichtlichen Entscheidung und den für den behaupteten Grundrechtsverstoß geltenden verfassungsrechtlichen Maßstäben auseinandersetzen (…vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 29. Oktober 2020 - VerfGH 131/20.VB-2, juris, Rn. 10, und vom 31. Mai 2022 - VerfGH 44/22.VB-2, juris, Rn. 5).